AMTLICHE BEKANNTMACHUNGEN UND MITTEILUNGEN DES MARKTES NITTENDORF JULI 2026 26 FREIE WÄHLER/FW-UWG: Ordentliches Mitglied Vertretung Reinhold Kellner Benedikt Mehringer GRÜNE: Ordentliches Mitglied Vertretung Norbert Müller Iris Tölzer-Murr SPD: Ordentliches Mitglied Vertretung Simon Kotschate Barbara Wegele BESCHLUSS: Die vorgenannten Markträte werden zu Verbandsräten im Zweckverband zur Wasserversorgung der Viehhausen-Bergmatting-Gruppe bestellt. Marktrat Reinhold Kellner wird zum Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses ernannt. Marktrat Norbert Müller wird zum stellvertretenden Mitglied des Rechnungsprüfungsausschusses ernannt Einstimmig beschlossen Ja 21 Nein 0 Anwesend 21 Bestellung eines/einer Seniorenbeauftragten im Markt Nittendorf BESCHLUSS: Der Marktrat beschließt, Frau Hiltrud Kirchdorfer zur Seniorenbeauftragten für dieWahlperiode 2026-2032 zu bestellen. Einstimmig beschlossen Ja 21 Nein 0 Anwesend 21 Bestellung eines/einer Inklusionsbeauftragten im Markt Nittendorf BESCHLUSS: Der Marktrat beschließt, Frau Sandra Kapinsky zur Inklusionsbeauftragten für die Wahlperiode 2026-2032 zu bestellen Einstimmig beschlossen Ja 21 Nein 0 Anwesend 21 Bestellung eines/einer Kinder- und Jugendbeauftragten mit Schwerpunkt Integration Beschluss: Der Marktrat beschließt, Frau Valerie Standfest zur Kinder- und Jugendbeauftragten mit Schwerpunkt Integration für die Wahlperiode 2026-2032 zu bestellen. Einstimmig beschlossen Ja 20 Nein 0 Anwesend 21 Persönlich beteiligt 1 Bestellung eines/einer Familienbeauftragten BESCHLUSS: Der Marktrat beschließt Frau Theresa Weichmann zur Familienbeauftragten zu bestellen. Einstimmig beschlossen Ja 21 Nein 0 Anwesend 21 Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für den Markt Nittendorf Das Integrierte Städtebauliche Entwicklungskonzept (ISEK) ist ein übergreifendes Konzept, das gemeinschaftlich mit allen gemeindlichen Institutionen und unterschiedlichen Fachplanungen unter aktiver Einbeziehung der Bürgerinnen und Bürger erarbeitet werden soll. Fachexperten sollen diesen Prozess unterstützen und wichtige Hinweise liefern. Das Konzept stellt ein rechtlich unverbindliches, konzeptionelles und langfristiges Steuerungsinstrument dar, in dem der Markt Nittendorf sich unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger einen generellen Planungsrahmen für Ihre weitere Entwicklung geben möchte und dient somit als Grundlage für die zukunftsfähige Entwicklung des Marktes. Das ISEK ist Fördervoraussetzung für alle Programme der Städtebauförderung und somit eine wichtige Grundlage für die Beantragung von Städtebaufördermittel für die Umsetzung von Maßnahmen. BESCHLUSS: Der Marktrat beschließt die Erstellung eines integrierten städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) für den Markt Nittendorf. Die Verwaltung wird beauftragt entsprechende Angebote von Planungsfirmen einzuholen. Einstimmig beschlossen Ja 19 Nein 0 Anwesend 19 Jahresrechnung 2024: Vorstellung des Berichtes des Rechnungsprüfungsausschusses und Stellungnahme der Verwaltung BESCHLUSS: Die festgestellten Beanstandungen und Anregungen des Rechnungsprüfungsausschusses im Prüfbericht für das Haushaltsjahr 2024 werden durch die Stellungnahme der Verwaltung als aufgeklärt und behoben betrachtet. Einstimmig beschlossen Ja 19 Nein 0 Anwesend 19 Jahresrechnung 2024: Beschluss über die Feststellung und Entlastung für das Rechnungsjahr 2024 Die örtliche Rechnungsprüfung erfolgte für das Jahr 2024 im Zeitraum vom 22.10.2025 bis 03.01.2026 durch den Rechnungsprüfungsausschuss. Unstimmigkeiten im Sinne des Art. 102 Abs. 3 GO wurden nicht festgestellt. Nach Durchführung der örtlichen Prüfung der Jahresrechnung 2024 ist diese gem.Art. 102 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung in öffentlicher Sitzung festzustellen und über die Entlastung zu beschließen. BESCHLUSS: Gemäß Art. 102 Abs. 3 der Bayerischen Gemeindeordnung wird die Jahresrechnung 2024 festgestellt: Haushaltsrechnung Solleinnahmen Verwaltungshaushalt 19.353.973,37 € Vermögenshaushalt 5.424.295,94 € Gesamthaushalt 24.778.269,31 € Sollausgaben Verwaltungshaushalt 19.353.973,37 € Vermögenshaushalt 5.424.295,94 € Gesamthaushalt 24.778.269,31 € Ansatz Verwaltungshaushalt 18.844.850,00 € Vermögenshaushalt 12.577.500,00 € Gesamthaushalt 31.422.350,00 € BESCHLUSS 1: Die Haushaltsrechnung 2024 mit dem auf die bereinigten Solleinnahmen und –ausgaben reduzierten Ergebnis und dem darin enthaltenen, kassenmäßigen Abschluss wird festgestellt. Einstimmig beschlossen Ja 19 Nein 0 Anwesend 19 Weiterhin ist die Verwaltung zu entlasten. Aufgrund Befangenheit ist Erster Bürgermeister Bawidamann von der Beratung und Beschlussfassung ausgeschlossen. BESCHLUSS 2: Der Marktrat beschließt, die Entlastung für das Rechnungsjahr 2024 zu erteilen. Einstimmig beschlossen Ja 18 Nein 0 Anwesend 19 Persönlich beteiligt 1 Anschaffung öffentlich zugänglicher Defibrillatoren im Gemeindegebiet des Marktes Nittendorf Zur Verbesserung des Schutzes und der medizinischen Erstversorgung der Bevölkerung sollen im Gemeindegebiet des Markt Nittendorf öffentlich zugängliche Defibrillatoren (AED) angeschafft werden. Für die Anschaffung der Geräte einschließlich der erforderlichen Außenschränke und Zubehörteile entstehen voraussichtlich Kosten in Höhe von ca. 18.000 €. BESCHLUSS: Der Marktgemeinderat des Markt Nittendorf beschließt die Anschaffung öffentlich zugänglicher Defibrillatoren zur Verbesserung der medizinischen Erstversorgung im Gemeindegebiet. Die Verwaltung wird beauftragt, die notwendigen Angebote einzuholen sowie die Beschaffung und Installation der Geräte an geeigneten Standorten, insbesondere an den Feuerwehrgerätehäusern, durchzuführen. Einstimmig beschlossen Ja 19 Nein 0 Anwesend 19 Information Baumaßnahme Rödlbergstr. /Gartenstr. Erster Bürgermeister Bawidamann informiert über den Sachstand an der Gartenstraße. Am 05.05.2026 machte sich Erster Bürgermeister Bawidamann selbst ein Bild von der Baustelle. Am 06.05.2026 fand ein gemeinsamer Termin mit dem Bauherrn statt. Aktuell ist geplant, dass das Bauvorhaben nicht mehr im Rahmen des sozialen Wohnungsbaues errichtet werden soll. Der dazugehörige Bauantrag wird am 02.06.2026 in der Sitzung des Bau-, Verkehrs- und Grundstücksausschusses behandelt. Es wird angestrebt, die Stützmauer zur Rödlbergstraße nach den Pfingstferien wiederherzustellen. Ab Herbst 2026 soll zudem die Gartenstraße provisorisch für Fußgänger freigegeben werden. Zur Kenntnis genommen Auszug aus der Marktratssitzung am 19.05.2026
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